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   EuGH, 01.12.1965 - 16/65   

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https://dejure.org/1965,115
EuGH, 01.12.1965 - 16/65 (https://dejure.org/1965,115)
EuGH, Entscheidung vom 01.12.1965 - 16/65 (https://dejure.org/1965,115)
EuGH, Entscheidung vom 01. Dezember 1965 - 16/65 (https://dejure.org/1965,115)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • EU-Kommission PDF

    Schwarze / Einfuhr- und Vorratsstelle für Getreide und Futtermittel

    EWG-VERTRAG, ARTIKEL 177
    1 . VORABENTSCHEIDUNG - GEGENSTAND - GÜLTIGKEIT VON HANDLUNGEN DER GEMEINSCHAFTSORGANE - ZUSTÄNDIGKEIT DES GERICHTSHOFES

  • EU-Kommission

    Schwarze / Einfuhr- und Vorratsstelle für Getreide und Futtermittel

  • Wolters Kluwer

    1. VORABENTSCHEIDUNG - GEGENSTAND - GÜLTIGKEIT VON HANDLUNGEN DER GEMEINSCHAFTSORGANE - ZUSTÄNDIGKEIT DES GERICHTSHOFES; ( EWG-VERTRAG, ARTIKEL 177 ); 2. HANDLUNGEN DER ORGANE - BEGRÜNDUNG - ALLGEMEINE GRUNDSÄTZE; ( EWG-VERTRAG, ARTIKEL 190 ); 3. HANDLUNGEN DER ORGANE - ...

  • Judicialis

    EWGV Art. 177; ; EWGV Art. 133; ; EWGV Art. 190

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWGV Art. 177; EWGV Art. 133; EWGV Art. 190
    1. VORABENTSCHEIDUNG - GEGENSTAND - GÜLTIGKEIT VON HANDLUNGEN DER GEMEINSCHAFTSORGANE - ZUSTÄNDIGKEIT DES GERICHTSHOFES

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1965, 1081
  • NJW 1966, 319
 
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Wird zitiert von ... (57)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 04.07.1963 - 24/62

    Bundesrepublik Deutschland gegen Kommission der Europäischen

    Auszug aus EuGH, 01.12.1965 - 16/65
    Der Gerichtshof habe daher in seinem Urteil vom 4. Juli 1963 (Rechtssache 24/62), dein ebenfalls eine an einen Mitgliedstaat gerichtete Entscheidung zugrunde gelegen habe, darauf hingewiesen, daß Artikel 190 des Vertrages den Mitgliedstaaten sowie deren etwa beteiligten Angehörigen die Unterrichtung darüber ermöglichen solle, in welcher Weise die Kommission den Vertrag angewandt habe.
  • Generalanwalt beim EuGH, 23.09.2015 - C-362/14

    Nach Ansicht von Generalanwalt Bot hindert die Entscheidung der Kommission, mit

    49 - Urteil Schwarze (16/65, EU:C:1965:117, S. 1165).
  • EuGH, 10.01.1973 - 55/72

    Gesellschaft für Getreidehandel / Einfuhr- und Vorratsstelle für Getreide und

    Die Klägerin des Ausgangsverfahrens führt aus, nach Erlaß des Urteils des Gerichtshofes in der Rechtssache 16/65 (Urteil vom 1. Dezember 1965 in der Rechtssache 16/65, Firma C. Schwarze gg.

    Die Klägerin macht geltend, im Vergleich zu dem niederländischen Markt für Gerste, auf den sich das Urteil des Gerichtshofes in der Rechtssache 16/65 beziehe, weise der italienische Markt für Mais einige Besonderheiten auf.

    Bei dieser Sachlage würde man zu mit den Zielen der Verordnung Nr. 19 unvereinbaren Ergebnissen gelangen, wollte man sich an die Grundsätze des Urteils in der Rechtssache 16/65 halten.

    Die Rechtsprechungsgrundsätze der Rechtssache 16/65 wären im vorliegenden Falle geeignet, zu Störungen im innergemeinschaftlichen Getreidehandel zu führen.

    Wenn im ausführenden Mitgliedstaat Notierungen für einheimisches Getreide gefehlt hätten oder diese Notierungen höher gewesen seien, habe sie die Frei-Grenze-Preise jedoch anhand der für Einfuhrgetreide festgesetzten Preise bestimmt; die Zulässigkeit dieser Praxis habe der Gerichtshof in seinem Urteil in der Rechtssache 16/65 bestätigt.

  • Generalanwalt beim EuGH, 28.09.2004 - C-350/03

    NACH ANSICHT VON GENERALANWALT LEGER KÖNNEN SICH VERBRAUCHER NICHT AUF DIE

    14 - Seit dem Urteil vom 1. Dezember 1965 in der Rechtssache 16/65 (Schwarze, Slg. 1965, 1152, 1165).
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